THS Wohnen verkauft über 1000 Wohnungen an Häusser Bau: Schatten auf dem Fusionsprozess

So sind die Eigentumsverhältnisse bisher Der Fusionsprozess von THS Wohnen und Evonik Immobilien hat Fahrt aufgenommen. Wie schon im letzten Mieterforum berichtet, sollen die jeweils rund 60.000 THS- und die 70.000 Evonik-Wohnungen in einem Unternehmen zusammengeführt und dieses auf dem Kapitalmarkt verkauft werden. Seit wenigen Wochen ist nun die "personenidentische" Geschäftsführung der beiden Gesellschaften benannt. Voraussichtlich zum 1. Januar 2011 soll sie die Geschäfte aufnehmen. Nach jetzigem Zeitplan soll der Zusammenschluss zum 1. Januar 2012 erfolgen. der öffentlichen Hand und der IG BCE bestimmend bleibt.

Als "Altlasten" der THS Wohnen galten bisher noch die ausstehende Abzahlung der im Jahr 2007 übernommenen Wohnungen des Bundes. Dieses wurde durch Zahlung von 450 Mio. Euro in drei Raten von 2008 bis 2010 geleistet. Aufgebracht wurde dieser Betrag auch aus den Erlösen von Siedlungsverkäufen. Nach Angaben der Geschäftsführung der THS Wohnen steht in diesem Zusammenhang auch der im November bekannt gewordene Verkauf von 1.044 Wohnungen an die BVB Bau- und Beteiligungsgesellschaft mbH und Co. KG, einem Tochterunternehmen der Häusser-Bau Unternehmensgruppe in Bochum. Konkret sollen zum 1 Januar ein Paket mit 549 Wohnungen in Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg sowie zum 1. April 2011 ein weiteres mit 495 Wohnungen in Herten, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen, Essen, Oberhausen und Neukirchen- Vluyn in den Besitz der Häusser-Bau übergehen.

Gerade dieser Verkauf empört die Mietervertretungen. Helmut Lierhaus vom Mieterverein Dortmund: "Es gab Signale, dass das Thema Zahlungsverpflichtung an den Bund bereits erledigt war. Es bleibt der Eindruck, dass die Braut für den Kapitalmarkt hübsch gemacht werden soll. Die Eigentümer Evonik Industries und Gewerkschaft IG BCE haben auf dem Weg in die versprochene sozialverträgliche Zukunft der Wohnungen an Glaubwürdigkeit verloren."

An Glaubwürdigkeit verloren
Bei dem Verkauf wurde kein über die vertraglichen und gesetzlichen Verpflichtungen hinausgehender Mieterschutz vereinbart. Kommunalen Wohnungsunternehmen wurden die Wohnungen erst gar nicht angeboten. Ein schneller Weiterverkauf der Wohnungen ist zu erwarten, denn das Geschäftsmodell der hinter Häusser Bau stehenden Unternehmensfamilie Heckendorf ist der Aufkauf und Gewinn bringende Weiterverkauf an Selbstnutzer oder kleinerer Wohnungspakete an Kapitalanleger. Dafür werden gerne freiberufliche Provisionsmakler engagiert, die Mieter/innen solange bedrängen, bis sie kaufen oder ausziehen. Mietervereine und Kommunalpolitiker/innen waren in den letzten Jahren immer wieder gefragt, um durch Schutzsatzungen, Härtefallregelungen und Anwendung der besonderen Schutzrechte für Bergbauangehörigen die Lage der Bewohner zu stabilisieren. Um solchen Konflikten vorzubeugen, fordert Mieterforum Ruhr daher die Rückabwicklung der Kaufverträge.

Damit ist auch klar, dass der Fusionsprozess eine extrem schwierige Gratwanderung ist. Laut der Vertreter der Gewerkschaft IG BCE, mit denen Mieterforum Ruhr und Mieterräte gesprochen haben, soll das fusionierte Wohnungsunternehmen nachhaltig wirtschaften. Das neue Unternehmen suche einen "Dritten Weg" zwischen den öffentlichen Unternehmen und Genossenschaften auf der einen und internationalen Finanzfonds auf der anderen Seite. Die Zukunftsformel heißt: "Sozial verantwortete Wohnungswirtschaft unter Beachtung von Kapitalmarktinteressen."

Ob diese Unterscheidung zwischen Kapitalanlegern und "Heuschrecken" tatsächlich den großen Unterschied ausmacht und sich das fusionierte Wohnungsunternehmen deutlich von Gagfah und der Deutschen Annington absetzen kann, darf bezweifelt werden. Schon der Einstieg des britischen Kapitalanlegers CVC bei Evonik Industries und - nach Presseaussage von Stiftungschef Bonse-Geuking - auch beim fusionierten Wohnungsunternehmen lässt die Frage aufkommen, ob der Kapitaleinfluss "beherrschbar" ist.
Aufgabe der RAG-Stiftung bleibt es, die gesamte Evonik Industries mit den Sparten Chemie (Degussa), Kraftwerke (STEAG) und Immobilien an den Kapitalmarkt zu bringen. Wichtig für die Mieter wird sein, welche Anteile die Gewerkschaft IG BCE und die über das Kuratorium öffentlich kontrollierte RAG-Stiftung am Ende halten werden. Für Mieterforum Ruhr hat das fusionierte Wohnungsunternehmen nur dann eine soziale Zukunft, wenn der Einfluss

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